Was ist das Bundessozialgericht in Kassel?

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel ist das oberste Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland. Der monumentale neoklassizistische Gebäudekomplex wurde von 1936 bis 1938 als Wehrkreisdienstgebäude und Generalkommando erbaut und steht unter Denkmalschutz.

Was dürfen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundessozialgerichts geben?

Bitte beachten Sie, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundessozialgerichts keine Rechtsberatung geben dürfen. Verfahrensbeteiligte können Verfahrensanträge und Schriftsätze auch elektronisch einreichen. Die zulässigen Übermittlungswege finden Sie unter Elektronischer Rechtsverkehr.

Was ist das Bundessozialgericht in Erfurt?

Neben dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt, dem Bundesfinanzhof in München, dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe und dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist es einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes. Errichtet wurde das Bundessozialgericht auf Grundlage von Artikel 95 Absatz 1 des Grundgesetzes am 11.

Wie ist das Bundessozialgericht unterstellt?

Der pompöse Bau mit Fahnenhalle und Ehrenhof zeigt alle Elemente der Architektur des Nationalsozialismus. Das Bundessozialgericht unterliegt der allgemeinen Dienstaufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und ist ihm formell unterstellt. Seine Entscheidungstätigkeit als Gericht ist jedoch vollkommen unabhängig.

Wann wird der Jahresbericht des Bundessozialgerichts vorgestellt?

Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel hat am 9. Februar 2021 im Rahmen des Online-Jahrespressegesprächs den Jahresbericht des Bundessozialgerichts für das vergangene Jahr vorgestellt. Die Zahl der Eingänge und Erledigungen aller Verfahren beim Bundessozialgericht bewegt sich seit Jahren auf hohem Niveau.